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Der Countdown läuft – Macht Berlin klimaneutral

22. Januar 2023

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Der Countdown läuft – Macht Berlin klimaneutral

Der Countdown läuft, bald startet die heiße Abstimmungsphase, damit es in Berlin eben nicht zu heiß wird:

Ab dem 13.02.2023 werden die Abstimmungsunterlagen für den Volksentscheid am 26. März 2023 versandt, ob Berlin 2030 klimaneutral sein soll: 15 Jahre früher als geplant und nur so im Einklang mit dem Pariser Klimaabkommen.

Falls ihr am 26. März schon etwas anderes vorhabt, könnt ihr ab dem 13.02.2023 könnt Ihr schon per Briefwahl abstimmen. Noch einfacher ist es, wenn ihr mit eurem Personalausweis innerhalb der Öffnungszeiten zu einer Briefwahlstelle in eurem Bezirk geht. Eine Liste der Briefwahlstellen und ihrer Öffnungszeiten findet ihr hier: https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2023/briefwahl/artikel.1277562.php#briefwahlstellen.

Jede Stimme ist wichtig, denn der Volksentscheid ist nur erfolgreich, wenn nicht nur eine Mehrheit mit JA abstimmt, sondern diese Mehrheit gleichzeitig mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten ausmacht. Das bedeutet, der Volksentscheid braucht etwa. 613 000 „Ja“-Stimmen. Ist der Volksentscheid erfolgreich, muss das Land Berlin den Gesetzentwurf umsetzen. Anders als z. B. bei „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ ist keine Verschleppung möglich, da ein konkreter Gesetzentwurf zur Abstimmung steht.

Auf der Webseite von Berlin2030 findet Ihr alle Informationen zum Volksentscheid. Außerdem könnte Ihr Euch darüber informieren, wie Ihr helfen könnt.

Sorge dafür, dass Berlin sich gesetzlich zu ambitionierter Klimapolitik verpflichtet. Wir als Berlin4Future stehen dahinter.